Nachttanzdemo Münster, Waking up the city!

Waking up the city!

Dröhnende Bässe, tanzende Menschen – eine ungewöhnliche Demonstration wird am 2. Oktober durch die nächtlichen Straßen von Münster ziehen: Waking up the city! Die erste Nachttanzdemo fordert zum Mitmachen auf, bietet Raum, den eigenen Positionen Gehör zu verschaffen und Stellung zu beziehen: Gegen eine Stadtpolitik, die sich vor allem an den Interessen der Wohlhabenden orientiert; gegen die Gentrifizierung ganzer Stadtviertel; gegen eine Ordnungspolitik der Normierung, Eingrenzung und Beseitigung bestehender Freiräume; gegen die Umwälzung der Kosten der Krise auf die lohnarbeitende und arbeitslose Bevölkerung.
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Auf zu neuen Taten! Dem Naziaufmarsch am 4.9.2010 entgegentreten.

Ein verdrehter Antikriegstag

Für den 4. September 2010 mobilisieren die Dortmunder Neonazis erneut europaweit zum so genannten „Nationalen Antikriegstag”. Die seit 2005 jährlich stattfindende Demonstration ist für die extreme Rechte ein günstiger Anlass, um unter dem Deckmantel des „Pazifismus“ ihren Rassismus, Antisemitismus und Antiamerikanismus zu propagieren. Vom Geschichtsrevisionismus gar nicht zu sprechen: Die Neonazis leugnen bis heute konsequent die historische Tatsache, dass mit dem Angriffskrieg der deutschen Nationalsozialist_innen gegen Polen der Zweite Weltkrieg begann.
Der Gedenktag am 1. September erinnert eigentlich an den Überfall Deutschlands auf Polen. Mit diesem Angriff wurde der 1. September 1939 zum Beginn des deutschen Vernichtungskrieges. Der „Antikriegstag“ ging dann aus einer Gewerkschaftsinitiative 1957 hervor, die gerade mit Blick auf die Wiederbewaffnung Deutschlands unter dem Motto „Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus!“ zu Aktionen aufrief.
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13. Februar 2010 in Dresden

Keine Versöhnung mit Deutschland!
Aufruf gegen Gedenken und Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden

Das Dresden-Gedenken scheint wichtig, so wichtig, dass die neue sächsische Staatsregierung eigens für den bevorstehenden 65. Jahrestag das Versammlungsrecht noch schnell erheblich einschränken will. Schließlich ruinieren „Extremisten“ schon seit Jahren die Gedenkstimmung rund um den 13. Februar und gefährden Sicherheit, Ruhe und Ordnung. Unterdessen versucht eine Handvoll Dresdner Kultur- und Kirchenprominenz ein weiteres Denkmal zur Erinnerung an die Bombardierung und das Wiedererstehen der Stadt zu erstreiten. Zwar wurde erst 2009 eine neue Erinnerungsstelle in der Altstadt eingeweiht, aber Mahnmale für Dresden kann es in Dresden nicht genug geben. Mit kaum verhohlener revanchistischer Rhetorik wird das Denkmal in der Sächsischen Zeitung beworben; es zeigt einen „gestürzte[n] Mensch[en], der sich aufbäumt, ein Gefallener, der aus eigener Kraft aufersteht. So wie die Dresdner, so wie ihre Stadt.“ Die Oberbürgermeisterin bemüht sich derweil, eine dem Jahrestag angemessene Gedenkatmosphäre zu schaffen – laute Musik oder Demonstrationen sind dabei sehr hinderlich, denn das erwünschte Gedenken soll als unpolitischer und damit unhinterfragbarer Akt wahrgenommen werden. Mit Hilfe einer Menschenkette um die historische Altstadt soll ein „Zeichen gegen Extremismus“ gesetzt und gleichzeitig der Zerstörung der Stadt gedacht werden. Business as usual in Dresden.

Wenn von „Extremisten“ die Rede ist, sind vor allem diejenigen gemeint, die Kritik am Gedenken äußern, deutschen Opfermythen widersprechen oder gegen den Aufmarsch tausender Nazis mehr als nur symbolisch und nicht zur Verteidigung des „wahrhaften Gedenkens“ protestieren. Weniger gemeint sind die Nazis. Ihnen soll durch das Gesetz ein Aufmarsch durch die historische Dresdner Altstadt verboten werden, also etwas, worauf sie bereits 2009 verzichteten. Ihnen wird auch weiterhin mit der Floskel begegnet, sie würden das Gedenken „missbrauchen“. Übergangen wird dabei geflissentlich, dass die Nazis sich in ihrer Grundaussage nicht vom bürgerlichen Gedenken unterscheiden – sie erinnern genauso an vermeintlich unschuldige deutsche Opfer.

Für eine emanzipatorische Linke bedeutet das viel Arbeit. Es heißt vor Ort zu sein und die unbequemen Fragen zu thematisieren. Es heißt deutlich zu machen, dass allen Formen des Gedenkens eben dieser gemeinsame geschichtsrevisionistische Kern innewohnt.
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Antisemitische Schläger unmöglich machen – auch linke!

Am Sonntag, den 25.10.2009, verhinderten Antisemitinnen und Antisemiten gewaltsam eine vom Hamburger Programmkino b-movie und der Gruppe Kritikmaximierung geplante Vorführung von Claude Lanzmanns Film »Warum Israel«.
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Demo: SOS – Keine Abschiebungen von Roma in den Kosovo!

„Wir leben schon 20 Jahre zusammen, wir gehen zusammen in die Schule, wir arbeiten zusammen, wir spielen zusammen, wir tanzen zusammen, wir singen zusammen, wir sind sehr gute Freunde, wir lieben uns, wir bauen gemeinsam eine Zukunft auf. Das war bisher Deutschland für uns. Seit dem Frühjahr ist es jedoch die Hölle für uns. Wir haben Angst und wollen hier bleiben!“

In Deutschland sind fast 10.000 Roma akut von einer Abschiebung in den Kosovo bedroht. Beide Staaten haben in diesem Jahr ein Rückübernahmeabkommen verhandelt, in dem der Kosovo die Wiederaufnahme der von dort kommenden Flüchtlinge – auch von Roma und anderen Minderheiten – zusichert. Einige Bundesländer wie z.B. NRW und Niedersachsen haben allerdings schon im April / Mai begonnen, das Abkommen umzusetzen und haben den bisherigen Abschiebungsschutz für Minderheiten aus dem Kosovo per Erlass aufgehoben. Erste Sammelabschiebungen haben bereits stattgefunden. (mehr…)






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